ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) für SMFX
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen der Firma SMFX skateboards (Inh. Jan Hünniger). Für Lieferungen/Leistungen ins Ausland gilt deutsches Recht. Sollte es zu Abweichungen von diesen AGBs kommen, sind diese nur gültig, wenn Sie von mir schriftlich betätigt werden. Ich widerspreche hiermit ausdrücklich Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, wenn diese von meinen AGBs abweichen. Mit Bestellung erkennt der Auftraggeber meine AGBs an.
2. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in meinen Publikationen (Internet) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.
3. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die von Ihm gewünschte Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere aber nicht abschließend Marken und/oder Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die Firma SMFX skateboards von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen und alle dadurch entstehenden Kosten der Firma SMFX skateboards unverzüglich zu übernehmen. Das Urheberrecht an den von der Firma SMFX skateboards hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.Die Firma SMFX skateboards ist berechtigt, den an den Kunden gelieferten Artikel bzw. die Werbeaufschrift für werbliche Zwecke abzubilden. Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden die Daten der Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen beim Verkäufer. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware herauszuverlangen. Der Käufer verpflichtet sich gleichzeitig zur Herausgabe.
5. Mängelhaftung
Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalte ich mir vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, komme ich für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Kaufs oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind die Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für meine Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht. Veredelte/maßangefertigte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen und kann nicht mehr beanstandet werden. Für die Eignung unserer Waren zu bestimmten Verbraucherzwecken hafte ich nur, wenn ich diese ausdrücklich schriftlich zugesichert habe. Für angelieferte Waren übernehme ich keinerlei Haftung für Funktion, Haltbarkeit der Veredelung und Umsetzung der Motive, und für produktionsbedingte Beschädigung.
6. Muster
Bei der Umsetzung des bestellten Logos kann es bei der Übermittlung per Mail zu farblichen Abweichungen kommen. Speziell für den Kunden gefertigt oder angeordnete Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Sondervereinbarungen bezüglich der Muster gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Rückgabe oder Umtausch sind grundsätzlich ausgeschlossen.
7. Bestellvorgang im Online-Shop
Sie bestellen in unserem Online-Shop, indem Sie:
a. Artikel in den Warenkorb legen
b. Versandinformationen (auch eine evtl. abweichende Lieferadresse) angeben
c. Zahlungsinformationen angebend.
auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und sie den Button “Bestellen” klicken.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
8. Preise
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Dazu kommen die Versandkosten. Die Preise sind exklusiv Verpackungskosten. Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie in der Versandkostentabelle unter dem Artikelpreis. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Geltungsdauer befristeter Angebot erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorhergesehen ausverkauft bzw. vergriffen ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. „Es gilt solange der Vorrat reicht.”
9. Lieferzeit
Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung oder den Lagerbeständen. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Zahlungseingang innerhalb von 2-30 Tagen, in der Regel jedoch innerhalb von 2-4 Tagen. Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten auf Ihren Wunsch ist möglich.Die Lieferzeit bei veredelten Waren bzw. Maßanfertigungen beträgt ca. 2 Wochen. Es hängt immer davon ab, wie groß und aufwändig die Maßanfertigung ist und inwieweit die Materialien verfügbar sind.
10. Versand und Versandkosten
Die bestellte Ware wird an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefert. Der Versand erfolgt mit DHL. Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie in der Versandkostentabelle unter dem Artikelpreis.
11. Rückgabe
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes entstehen, gehen zu meinen Lasten.
12. Zahlungsbedingungen und Verzug
Der Rechnungsbetrag wird per Vorkasse ohne Abzug fällig und zahlbar. Bei Überweisungen ist unbedingt die Rechnungsnummer anzugeben. Anstelle dieser üblichen Zahlungskonditionen behalten wir uns das Recht vor, mit einer anderen mit dem Kunden vereinbarten Zahlungskondition zu liefern. Ich behalte mir außerdem das Recht vor, eine Bonitätsprüfung über Schufa oder einer anderen Auskunftdatei vorzunehmen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen ebenso die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren Geschäften.Bei Zahlungsverzug bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 15% pro Jahr sowie Mahngebühren in Höhe von Euro 5,00 pro Mahnung anzusetzen und zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Erfolgt auch nach Mahnung die Bezahlung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist, werden sofort alle offenen Rechnungen des Kunden zur umgehenden Zahlung fällig. Die Forderungen können sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso oder an einen Rechtsanwalt zur Titulierung übergeben werden. Die dadurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt sowie unter verlängertem Eigentumsvorbehalt.
13. Vetragsbestimmungen
Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie im Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button “Bestellen” anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch den Versand einer Auftragsbestätigung. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten Sie von uns alle Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten.
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Jena / Thüringen.
15. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
BELEHRUNG DES VERBRAUCHERS
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Der Widerruf ist zu richten an:
Jan Hünniger, SMFX skateboards, Schulstrasse 9, 07629 Hermsdorf, info@smfx-skateboards.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 50,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung